PC-Systeme Brandt · Huddestorf 71 · 31604 Raddestorf

1. Allgemeines
Allen, auch künftigen Lieferungen und Leistungen liegen diese Geschäftsbedingungen zugrunde. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Sie werden auch dann Vertragsinhalt, wenn der Besteller von diesen abweichende Bedingungen verwendet. Nebenabreden sowie Ergänzungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Diese Formvorschrift kann nur schriftlich außer Kraft gesetzt werden. Alle von PC-Systeme Brandt verwendeten Warenzeichen/-Namen sind eingetragene Warenzeichen/-Namen der jeweiligen Firmen oder Institutionen.

2. Angebot
Die Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst zustande wenn PC-Systeme Brandt eine Bestellung des Käufers schriftlich bestätigt. Gleiches gilt für Ergänzungen, Änderungen oder Nebenabreden. PC-Systeme Brandt behält sich vor, den Vertragsabschluß mittels der Rechnung zu bestätigen. Bei Kalkulations- oder Druckfehlern im Angebot behält sich PC-Systeme Brandt eine Berichtigung vor. Die Beratung des Bestellers bei Abschluss und Durchführung eines Vertrages erfolgt nach bestem Wissen und Gewissen des Verkäufers. Die dem Besteller zugänglich gemachten Unterlagen bleiben im Eigentum von PC-Systeme Brandt und sind streng vertraulich zu behandeln. Sie dürfen ohne schriftliche Genehmigung weder vervielfältigt, noch veröffentlicht, noch sonst wie Dritten zugänglich gemacht und für einen anderen als den vereinbarten Zweck verwandt werden.

3. Lieferbedingungen
Alle Lieferbedingungen bedürfen der Schriftform. Lieferfristen beginnen mit dem Datum der Auftragsbestätigung durch PC-Systeme Brandt. PC-Systeme Brandt ist im Falle nicht von ihm zu vertretender Liefer- und Leistungsverzögerungen berechtigt, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Frist hinauszuschieben, oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Alle Gefahren gehen auf den Käufer über, sobald die Ware das Lager von PC-Systeme Brandt verlassen hat. Ist die Ware versandbereit und verzögert sich die Versendung aus Gründen, die nicht von PC-Systeme Brandt zu vertreten sind, so geht die Gefahr auf den Käufer über, sobald dieser von der Versandbereitschaft schriftlich oder mündlich verständigt wurde.

4. Zahlungsbedingungen
Sämtliche Rechnungsbeträge sind sofort fällig und je nach Vereinbarung per Vorauskasse, Bar, per Nachnahme oder Bankeinzug zahlbar. Andere Zahlungsbedingungen bedürfen der schriftlichen Zustimmung durch PC-Systeme Brandt. Eine Zahlung gilt erst als erfolgt, wenn der Forderungsbetrag auf den Bankkonten von PC-Systeme Brandt gutgeschrieben worden ist. Gleiches gilt für die Einlösung von Schecks. Wenn der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, seine Zahlungen einstellt oder eine Bank einen Scheck nicht einlöst, ist zum sofortigen Rücktritt vom Vertrag, ohne besondere vorherige Ankündigung berechtigt. Hält PC-Systeme Brandt weiter am Vertrag fest, so ist PC-Systeme Brandt berechtigt Vorauszahlung, Bankbürgschaft oder Sicherheitsleistung zu verlangen. Vom Verzugszeitpunkt an ist PC-Systeme Brandt berechtigt, Zinsen in Höhe des von den Geschäftsbanken berechneten Zinssatz für offene Kontokorrentkredite zu berechnen. Der Käufer trägt die gesamten Betreibungs-, etwaige Gerichts- und Vollstreckungskosten. PC-Systeme Brandt behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren und Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung aller aus der Geschäftsverbindung gegenüber dem Käufer entstandenen oder noch entstehenden Forderungen, gleich welcher Art und welchen Rechtsgrundes, vor. Bei laufenden Rechnungen gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung der Saldoforderung. Der Käufer hat Zugriffe Dritter abzuwehren. Bei Zahlungsverzug, insbesondere nach Nichteinlösung von Schecks oder Rücklast bei Lastschrift, verpflichtet sich der Käufer auf Anforderung von PC-Systeme Brandt die erhaltene Ware auf eigene Kosten und Gefahr an PC-Systeme Brandt zurückzusenden.

5. Gewährleistung und Haftung
Die Gewährleistung beträgt für alle von PC-Systeme Brandt gelieferten Waren 24 Monate. PC-Systeme Brandt garantiert gem. §459 BGB die Mangelfreiheit der Ware zum Zeitpunkt der Übergabe. Zugesicherte Eigenschaften im Sinne von §459 BGB sind als Zusicherung ausdrücklich zu kennzeichnen/nennen. PC-Systeme Brandt hat einen Mangel der verkauften Ware nicht zu vertreten, wenn der Käufer den Mangel bei dem Abschluss des Kaufes kennt. Die Frist beginnt mit dem Lieferdatum. Die unsachgemäße Transportierung, Benutzung, Lagerung und Handhabung der Ware hat zur Folge das Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen sind. Werden Betriebs- oder Wartungsempfehlungen von PC-Systeme Brandt oder des jeweiligen Herstellers nicht befolgt, Änderungen an den Waren vorgenommen oder Teile ausgewechselt so ist der Kunde verpflichtet zu beweisen das der reklamierte Mangel bereits bei Übergabe der Ware vorgelegen hat. In diesem Fall entfällt §484 BGB (Mängelvermutung). Gewährleistungsansprüche sind nicht übertrag- oder abtretbar. Der Käufer muss PC-Systeme Brandt etwaige Mängel spätestens innerhalb von 2 Woche nach ihrer Feststellung schriftlich mitteilen. Nach Ablauf der Frist ist PC-Systeme Brandt frei von der Gewährleistungspflicht. Der Käufer ist im Falle einer Mängelrüge verpflichtet, dass defekte Gerät bzw. Teil auf eigene Gefahr, verbunden mit einer genauen Fehlerbeschreibung und einer Kopie des Lieferscheins/der Rechnung, mit der die Ware geliefert wurde, an PC-Systeme Brandt zu senden/überbringen. Im Falle einer Mängelrüge verpflichtet sich der Käufer PC-Systeme Brandt einen 3-malige Nachbesserungsversuch einzuräumen. Die Nachbesserung beschränkt sich ausschließlich auf die Reparatur oder den Austausch der beschädigten Liefergegenstände. Im Falle einer Reparatur verpflichtet sich der Käufer, PC-Systeme Brandt eine angemessene Reparaturzeit zu gewähren. Nach dem Fehlschlagen der Nachbesserungsversuche hat der Käufer das Recht, die Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder die Rückgängigmachung des Kaufes (Wandlung) zu verlangen. Im Falle der Wandlung ist PC-Systeme Brandt berechtigt, dem Käufer ein angemessenes Nutzungsentgelt in Rechnung zu stellen. Bei auftretenden Mängeln, die nicht PC-Systeme Brandt, sondern der Hersteller der Ware zu vertreten hat, behält sich PC-Systeme Brandt das Recht vor, die Garantieleistung von der Entscheidung des Herstellers der Ware abhängig zu machen. Leistet der Hersteller Garantie, so ist diese für den Umfang der Gewährleistung von PC-Systeme Brandt maßgebend. Insoweit tritt PC-Systeme Brandt sämtliche Herstellergarantien an den Käufer ab. Ein dem Kunden genannter Reparatur- Abholtermin gilt generell als unverbindlich vereinbarter Termin. Der Käufer ist verpflichtet, vor Übergabe des zu reparierenden Gerätes, die auf dem zu reparierenden Gerät befindlichen Daten zu sichern. Sollten im Rahmen der Reparaturbemühungen die auf den zu reparierenden Geräten befindliche Daten verloren gehen, so ist dieses Risiko vom Käufer zu tragen. Weitergehende Ansprüche des Käufers - insbesondere auf Ersatz des ihm entstandenen mittelbaren oder unmittelbaren Schadens - sind ausgeschlossen. Eine Haftung für normale Abnutzung wird ausgeschlossen. Sollte kein Fehler an dem Liefergegenstand durch PC-Systeme Brandt festgestellt werden, so kann dem Käufer eine angemessene Testpauschale in Rechnung gestellt werden.

6. Software
Soweit Programme zum Lieferumfang gehören gelten die jeweiligen Nutzungsbedingen des Herstellers dieser Programme. Bei Verstoß gegen dieses Nutzungsrecht haftet der Käufer in voller Höhe für den daraus entstehenden Schaden. Durch Öffnen der versiegelten Datenträgerverpackungen werden die jeweiligen Lizenzbedingungen des Herstellers anerkannt. Eine nachträgliche Rückgabe oder ein Umtausch in ein anderes Produkt ist nicht möglich. Eine Haftung für mittelbare oder unmittelbare Schäden (insbesondere auch Folgeschäden) die durch Computerviren verursacht werden, gleich welcher Art, ist ausdrücklich ausgeschlossen.

7. Sonstiges
Sollten einzelne der vorgenannten Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine gültige zu ersetzen, die, soweit möglich, dem angestrebten Ziel am nächsten kommt. PC-Systeme Brandt ist berechtigt, die bezüglich der Geschäftsverbindung oder im Zusammenhang mit dieser erhaltenen Daten über den Käufer, gleich ob diese vom Käufer selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten.

Stand: Huddestorf, den 16.07.2002 / PC-Systeme Brandt
Inhaber: Svetlana Brandt